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Home/Gemeinde/Gde.-Vorstand/Gde-Vorstand 2011/7. Dezember 2011

7. Dezember 2011



AUS DEN VERHANDLUNGEN DES GEMEINDEVORSTANDES



1) Besprechung mit der GPK

In Anwesenheit der GPK-Mitglieder werden diverse Punkte besprochen. Dabei kann fest-gehalten werden, dass die Protokolle der GPK dem Vorstand jeweils zur Kenntnisnahme unterbreitet werden. Allfällige Unklarheiten werden in den Protokollen ebenfalls aufgeführt und nach Möglichkeit sollen diese raschmöglichst mit den Betroffenen besprochen und gelöst werden. Die momentane Situation der Gemeindeführung ist erfreulich und veranlasst zu keinen Beanstandungen. Für zukünftige grössere Hochbauprojekte der Gemeinde soll ein neutraler Bauherrendelegierter bzw. Bauleiter angestellt werden. Mit einer solchen Massnahme könnten eventuell Kosten eingespart werden. Investitionskredite werden in der Investitionsrechnung aufgelistet und haben keinen direkten Einfluss auf das Budgetergebnis. Diese Praxis entspricht den Vorgaben und soll auch so weitergeführt werden. Abschliessend wird festgehalten, dass ein jährlicher Gedankenaustausch zwischen der GPK und dem Gemeindevorstand sehr sinnvoll ist und daher zu begrüssen ist.



2)  Schulleitung Primarschule

Die Ausbildung eines Schulleiters bzw. einer Schulleiterin für die Primarschule hat bis spätestens zum Jahr 2015 zu erfolgen. Dies eventuell in Zusammenarbeit mit den anderen Plaiv-Gemeinden. Die Unkosten für die Schulleitungsausbildung betragen rund Fr. 10‘500.-- ohne Stellvertretung. Der Kurs dauert vom 19. April 2012 bis 18. Oktober 2013 und wird von Frau Esther Troxler besucht. Teilnehmende, die im Kanton Graubünden tätig sind, profitieren von einer Kostenbeteiligung des Kantons im Umfang von maximal Fr. 5‘000.--. Aus Erfahrungsberichten anderer Schulleiter der Region wurde eine Pensenreduktion von ca.    30 - 50% gewährt, da diese Weiterbildung sehr zeitintensiv ist. Im Interesse unserer Schule beschliesst der Vorstand, die Gesamtkosten von rund Fr. 50‘000.-- zu übernehmen, welche auf zwei Jahre aufzuteilen sind.



3) Grüngutdeponie Seglias

Seit Juni 2009 ist die Grüngutdeponie in Saletschas geöffnet. Bisher hat alles gut funktioniert, die Einwohner halten sich an die Vorschriften. Seit diesem Sommer wird jedoch vermehrt durch Unternehmungen Grüngut aus anderen Gemeinden zur Sammelstelle nach Chamues-ch gebracht. Stark zugenommen hat auch Material, welches nicht deponiert werden darf. Dieser Zustand ist nicht befriedigend, so dass Öffnungszeiten eingeführt werden müssen und der Zugang zum Grüngutplatz mit einem Gatter gesperrt werden soll. Folgende Öffnungszeiten werden ab April 2012 Gültigkeit haben: 

Dienstag von        13.00 - 19.00 Uhr

Donnerstag von   13.00 - 19.00 Uhr

Samstag von        13.00 - 19.00 Uhr 



4)  Vernehmlassung Teilrevision des Steuergesetzes

Das Departement für Finanzen und Gemeinden Graubünden unterbreitet eine Teilrevision des kantonalen Steuergesetzes zur Stellungnahme.  Mit der Vorlage soll vor allem der Wechsel von der Nachlasssteuer zu einer Erbanfallsteuer vorgenommen werden. Überdies werden diverse Anpassungen an das Bundessteuerrecht vollzogen. Zudem sollen die gesetzlichen Grundlagen für die elektronische Einreichung der Steuererklärung sowie der elektronischen Rechnungsstellung/Verfügung geschaffen werden. Der Vernehmlassungsent-wurf wird ohne Änderungsanträge in positivem Sinne zur Kenntnis genommen.

                                                                                                                            



5) Vernehmlassung Teilrevision der Kantonsverfassung

Der Grosse Rat befasste sich in der Februarsession 2011 intensiv mit der Gemeinde- und Gebietsreform. Das Parlament sprach sich dabei für eine grundlegende Vereinfachung der staatlichen Strukturen aus, welche mittels einer Gemeindereform einerseits und einer Gebietsreform andererseits erfolgen sollen. Vorliegend wird die Umsetzung der Gebiets-reform eingeleitet. In Bezug auf die Gebietsreform sollen acht bis elf Regionen aus den heutigen Bezirken und Regionalverbänden gebildet und diese hoheitlich festgelegt werden. Den Regionen sollen die Zivil- und Strafgerichtsbarkeit der heutigen Bezirke übertragen werden. Um die mittlere Ebene der Regionen im Grundsatz beschliessen zu können, ist eine Revision der Kantonsverfassung zwingend. Die notwendigen Anpassungen im Gesetz sollen nach Annahme der Verfassungsrevision im 2013 in Angriff genommen werden. Die Vernehmlassung des Gemeindevorstandes erfolgt in positivem Sinne gemäss Regierungsvorschlag.



6) Diverse Beiträge

Folgende Anlässe und Vereine werden finanziell unterstützt:

· Volleyballnacht der Academia Engiadina

· Kaufmännische Berufsschule Oberengadin für ausserordentliche Anlässe      und Veranstaltungen

· Donator des Olympia Bob Run St. Moritz - Celerina  

8. November 2011                                                            Der Aktuar/un



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